Immobilienklimaschutzrecht in der notariellen Praxis- eBroschüre (PDF)

Bei der Gestaltung einer letztwilligen Verfügung zu Gunsten eines Menschen mit Behinderung sind neben den erbrechtlichen Vorgaben auch sozialrechtliche Regelungen zu berücksichtigen. Dies stellt für den Gestalter stets eine Herausforderung dar. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten haben sich Gestaltungsmöglichkeiten herausgebildet, die es dem Kind mit Behinderung ermöglichen, einen Mehrwert aus dem ererbten Vermögen zu ziehen und dadurch eine Steigerung seiner Lebensqualität über das Niveau der Sozialleistungen als staatliche Grundversorgung hinaus zu erreichen, ohne dabei die staatliche Grundversorgung zu verlieren. Bei Testierenden mit kleinen und mittleren Vermögen gelingt es häufig nicht, die in der klassischen Gestaltung (Vor- und Nacherbfolge mit Dauertestamentsvollstreckung) zur Steigerung der Lebensqualität notwendigen Erträge zu generieren. Auch die erbrechtlichen Grenzen bei der Verwaltung des Nachlasses und die mangelnde Einbeziehung der Peergroup des Kindes mit Behinderung lassen die klassische Gestaltung zunehmend als unpassend erscheinen. Das Stiftungsrecht bietet hier eine interessengerechte Gestaltungsoption, die geeignet ist, die engen Grenzen des Erbrechts zu überwinden und eine Struktur zu schaffen, die rechtssichere Beteiligung des Kindes mit Behinderung am Nachlassvermögen ermöglicht und gleichzeitig interessengerecht Verwaltungs- und Kontrollstrukturen schafft. Durch die Gründung einer nichtselbständigen Verbrauchsstiftung mit dem Abkömmling mit Behinderung als einzigem Destinatär entsteht ein zweckgebundenes und vollständig zugunsten des Begünstigten verbrauchbares Vermögen, auf das der Sozialhilfeträger aber nach den sozialleistungsrechtlichen Vorschriften nicht zugreifen kann. In der neuen eBroschüre im PDF-Format „Letztwillige Verfügung zu Gunsten von Menschen mit Behinderung Die stiftungsrechtliche Lösung" zeigt der Autor die Vorteile einer Treuhandstiftung auf. Ausgehend von der klassischen Gestaltung (Vor- und Nacherbfolge mit Dauertestamentsvollstreckung) werden die Errichtung und Ausgestaltung eines Stiftungsvertrages mit Zweck, Ausstattung und Verwaltung der Stiftung sowie die notwendigen korrespondierenden Erklärungen dargestellt. Stiftungssteuerliche Aspekte runden die eBroschüre ab. Das Werk enthält zahlreiche Formulierungsbeispiele sowie Gesamtmuster, die über einen Musterdownload abrufbar sind. Ulf Schönenberg-Wessel ist Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht, Fachanwalt für Sozialrecht und Senior-Partner der Kanzlei Siewert, Schönenberg-Wessel und Partner in Kiel. Der Schwerpunkt seiner beruflichen Tätigkeit liegt im Bereich der Vermögensnachfolge sowie im Erb- und Pflichtteilsrecht einschließlich der Gestaltung letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Menschen mit Behinderung. Er ist Mitherausgeber der „ZErb Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis" und Mitherausgeberbeirat der Zeitschrift „notar".

Entdecken Sie die neue eBroschüre zur Familienstiftung in der Notarpraxis präzise, umfassend und praxisnah. Unsere neue eBroschüre für Notare bietet Ihnen eine detaillierte und praxisorientierte Darstellung aller relevanten Themen, die für einen umfassenden Überblick zur Familienstiftung von Bedeutung sind. Der Autor behandelt u.a. folgende Themen: Vergleich, Stärken und Schwächen der Gestaltungsalternativen (selbständige / Treuhandstiftung, Stiftung & Co KG, Stiftungs-GmbH, unternehmensverbundene Stiftung / Familienstiftung i.e.S., gemeinnützige Stiftung mit Drittelprivileg) Errichtung, Ausstattung und Verwaltung einer Familienstiftung unter Lebenden und von Todes wegen Besteuerung der Vermögensausstattung und des Betriebs der nicht gemeinnützigen Stiftung, sowie der Destinatäre (Körperschaft-, Gewerbe-, Einkommens- und Erbschaftsteuer einschließlich Erbersatzsteuer) Muster für Stiftungsgeschäfte und "Satzungen" selbständiger und unselbständiger Familienstiftungen unter Lebenden und von Todes wegen runden das Werk ab.　 Dieses Werk richtet sich dabei gleichermaßen an Notare und Anwälte und ist eine Bereicherung (Handreichung) für die tägliche Praxis.  

Die Abläufe im Notariat werden digitaler und verändern sich stetig: Ende Dezember 2025 ist das neue Gesetz zur Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung in Kraft getreten. Dieses Gesetz ermöglicht es Amtsträgern, Niederschriften und Vermerkurkunden wahlweise in Papierform oder digital zu erstellen. Mit der Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung wird ein bedeutender Schritt in Richtung Digitalisierung und Effizienzsteigerung im notariellen Bereich gemacht. Diese eBroschüre gibt Ihnen einen umfassenden Überblick über die anstehenden Änderungen im BGB, BNotO, BeurkG und NotAktVV und erläutert die Auswirkungen und Möglichkeiten des Gesetzes im notariellen Arbeitsalltag. In dieser eBroschüre stellt der Autor Andreas Panz die Auswirkungen und Möglichkeiten der elektronischen Präsenzbeurkundung umfassend und verständlich vor, u.a.: Beschleunigung von Arbeitsprozessen, medienbruchfreie Weiterverarbeitung der im Beurkundungsverfahren errichteten Dokumente, Ausweitung der Möglichkeiten zur Errichtung elektronischer Dokumente zum Zwecke der Beurkundung durch Notarinnen und Notare sowie auch durch andere Urkundsstellen, Aufnahme elektronischer Niederschriften zur Beurkundung von Willenserklärungen in Gegenwart der Urkundsperson, Errichtung elektronischer Dokumente anstelle von papierförmigen Urkunden für sonstige Beurkundungen. Aus dem Inhalt: 　　　　　　　　　　　　　 A. Einführung: Was ist eine notarielle Beurkundung? 　　　　　　　　　　　　　 B. Ziele des Gesetzentwurfs zur elektronischen Präsenzbeurkundung 　　　　　　　　　　　　　 C. Funktionsweise der elektronischen Beurkundung 　　　　　　　　　　　　　 D. Vorteile der elektronischen Beurkundung 　　　　　　　　　　　　　 E. Sicherheitsvorkehrungen und Datenschutz 　　　　　　　　　　　　　 F. Rechtliche Rahmenbedingungen 　　　　　　　　　　　　　 G. Technische Infrastruktur für die elektronische Beurkundung 　　　　　　　　　　　　　 H. Fallstudien und Anwendungsbeispiele 　　　　　　　　　　　　　 I. Zukünftige Entwicklungen und Herausforderungen 　　　　　　　　　　　　　 J. Anhang

Im Nachlass der „Nachkriegs-Aufbaugeneration" finden die Hinterbliebenen der „Baybyboomergeneration" nicht selten Grundbesitz vor, den sie in Erbengemeinschaft(en) halten. Als Weg zur Auseinandersetzung dieser Erbengemeinschaft stehen neben dem häufig durch Konflikte bei der Konsensfindung blockierten Weg der allseitigen Verfügung über die einzelnen Nachlassgegenstände bilaterale „personenbezogene" Verfahren zur Verfügung, insb. die (unentgeltliche, teilentgeltliche, vollentgeltliche) Veräußerung des Erbteils selbst an einen Miterben oder einen Dritten. Auch notarkostenrechtlich ist dieser Weg oft günstiger. Sowohl schuldrechtliches (§ 2371 BGB) als auch dingliches Geschäft (§ 2033 Abs. 1 Satz 2 BGB) einer solchen Erbteilsübertragung bedürfen der notariellen Beurkundung, und dies gleichgültig, ob sich im Nachlass eine Immobilie befindet oder nicht. Es handelt sich um den Erwerb eines Rechts, nicht einer Sache, so dass die dem Notar und seinen Mitarbeitern vertrauten Regeln „normaler Immobilientransaktionen" nicht gelten. Diese eBroschüre bietet Notaren einen grundlegenden Überblick über die Thematik mit Blick auf Zivilrecht und Steuerrecht, ergänzt durch zahlreiche Muster. Gegenstand der eBroschüre sind die Besonderheiten der Erbteilsübertragung auf der Verpflichtungs- und der Erfüllungs- (insb. Absicherungs-)Ebene sowie deren Umsetzung in verschiedenen Vertragsmustern. Sodann wird die Abschichtung („der Austritt aus der Erbengemeinschaft") als dritter Weg der Erbauseinandersetzung in Theorie und Praxis erläutert. Steuerrechtliche Hinweise, die sowohl für die direkte Erbteilsübertragung als auch für die Abschichtung gelten, schließen die Darstellung ab.

Auseinandersetzungen vor Gerichten über die Geschäfts- und Testierfähigkeit, insbesondere bei (Vorsorge-)Vollmachten und letztwilligen Verfügungen, nehmen zu. Ebenso die Zahl der Lebensjahre, in denen Menschen neben anderen Krankheiten insbesondere unter einer dementiellen Entwicklung leiden. Folge des Untergangs von Nervenzellen des Gehirns sind der Verlust des geistigen Leistungsvermögens und der Alltagskompetenzen. Typische Symptome, wie Erinnerungslücken, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, Wiederholungen etc. stellen gleichzeitig „normale" alterstypische Erscheinungen dar. Insofern fällt die Abgrenzung zwischen beiden „Lebenswirklichkeiten", den altersbedingten Erscheinungen und der Krankheit, bereits Familienangehörigen nicht leicht. Erst recht gilt dies bei notariellen Beurkundungen im Hinblick auf die erforderliche Geschäfts- und Testierfähigkeit. Zur Errichtung einer rechtswirksamen Urkunde, die den Willen der Beteiligten richtig wiedergibt, soll der Notar deren Willen erforschen. Es geht dabei um die Ermittlung des wahren Willens der eventuell ungewandten Beteiligten und damit auch um deren Schutz vor einer „Benachteiligung". Für Verfügungen von Todes wegen, bei denen häufig im Nachhinein Streitigkeiten über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers entstehen, ist die ergänzende Bestimmung des § 28 BeurkG zu beachten. Bei Verfügungen von Todes wegen hat er immer Wahrnehmungen über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers zu treffen und ggf. seine Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit in der Niederschrift anzugeben. Hier setzen die Autoren, Notar a.D. Prof. Dr. Herbert Grziwotz und Assistenzarzt Marc Grziwotz, an, stellen die medizinischen Verfahren dar (z.B. MoCA-Test, MMST, DemTect) und erläutern die Auswirkungen des diagnostischen Befundes sowie der psychopathologischen Feststelllungen auf die notarielle Praxis. Aus dem Inhalt: A. Die gesetzliche Regelung I. Alter und Erkrankung des Gehirns II. Schutz durch das notarielle Verfahren B. Verfahren der notariellen Prüfung der Geschäfts- und Testierfreiheit I. Prüfungsschritte II. Die einzelnen Verfahren und ihre Aussagekraft C. Auswirkungen des diagnostischen Befundes und der psychopathologischen Feststellungen auf die notarielle Praxis I. Neurologische Diagnose als Testergebnis? II. Psychopathologischer Befund III. Folgerungen für die notarielle Praxis D. Zusammenfassung