Die Familienstiftung in der Notarpraxis - eBroschüre (PDF)

Auseinandersetzungen vor Gerichten über die Geschäfts- und Testierfähigkeit, insbesondere bei (Vorsorge-)Vollmachten und letztwilligen Verfügungen, nehmen zu. Ebenso die Zahl der Lebensjahre, in denen Menschen neben anderen Krankheiten insbesondere unter einer dementiellen Entwicklung leiden. Folge des Untergangs von Nervenzellen des Gehirns sind der Verlust des geistigen Leistungsvermögens und der Alltagskompetenzen. Typische Symptome, wie Erinnerungslücken, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, Wiederholungen etc. stellen gleichzeitig „normale" alterstypische Erscheinungen dar. Insofern fällt die Abgrenzung zwischen beiden „Lebenswirklichkeiten", den altersbedingten Erscheinungen und der Krankheit, bereits Familienangehörigen nicht leicht. Erst recht gilt dies bei notariellen Beurkundungen im Hinblick auf die erforderliche Geschäfts- und Testierfähigkeit. Zur Errichtung einer rechtswirksamen Urkunde, die den Willen der Beteiligten richtig wiedergibt, soll der Notar deren Willen erforschen. Es geht dabei um die Ermittlung des wahren Willens der eventuell ungewandten Beteiligten und damit auch um deren Schutz vor einer „Benachteiligung". Für Verfügungen von Todes wegen, bei denen häufig im Nachhinein Streitigkeiten über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers entstehen, ist die ergänzende Bestimmung des § 28 BeurkG zu beachten. Bei Verfügungen von Todes wegen hat er immer Wahrnehmungen über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers zu treffen und ggf. seine Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit in der Niederschrift anzugeben. Hier setzen die Autoren, Notar a.D. Prof. Dr. Herbert Grziwotz und Assistenzarzt Marc Grziwotz, an, stellen die medizinischen Verfahren dar (z.B. MoCA-Test, MMST, DemTect) und erläutern die Auswirkungen des diagnostischen Befundes sowie der psychopathologischen Feststelllungen auf die notarielle Praxis. Aus dem Inhalt: A. Die gesetzliche Regelung I. Alter und Erkrankung des Gehirns II. Schutz durch das notarielle Verfahren B. Verfahren der notariellen Prüfung der Geschäfts- und Testierfreiheit I. Prüfungsschritte II. Die einzelnen Verfahren und ihre Aussagekraft C. Auswirkungen des diagnostischen Befundes und der psychopathologischen Feststellungen auf die notarielle Praxis I. Neurologische Diagnose als Testergebnis? II. Psychopathologischer Befund III. Folgerungen für die notarielle Praxis D. Zusammenfassung 　

In der notariellen Praxis muss er immer wieder bewältigt werden: der Übergabevertrag. Sowohl die Vorbereitung, Besprechung und Entwurfsgestaltung als auch die Beurkundung und der Grundbuchvollzug eines Übergabevertrags sind für Notare und ihre Mitarbeiter äußerst anspruchsvoll, daher sind im Vorfeld des Verfahrens stets zahlreiche Fragen zu klären, u.a.: Wie kann der Wille der Beteiligten am besten sondiert werden? Liegt der aktuelle Grundbuchinhalt vor? Können zur Beratung vorhandene Löschungspapiere für Grundpfandrechte vorlegt werden? Werden noch Darlehen bedient? Auf welche Summe belaufen sich die restlichen Valuten? Ist eine Kettenschenkung zur Nutzung der erbschaftsteuerlichen Freibeträge denkbar? Wie gilt es den Übergeber abzusichern? Wie hoch sind die Notargebühren? Darüber hinaus erlangt eine gute Einschätzung des Verkehrswerts der Immobilie dann besondere Bedeutung, wenn die Nutzung schenkungssteuerrechtlicher Freibeträge in Betracht kommt. Grundsätzlich ist die zusätzliche Beratung durch einen Steuerberater sinnvoll. Wer einen Übergabevertrag entwirft, benötigt folglich ein fundiertes Grundmuster, das die verschiedenen Varianten für sämtliche Rechte (z.B. Nießbrauchrecht, Wohnrechte, Wohnungsrechte, Rückforderungsrechte, Vormerkungen), die den Übergeber absichern sollen, enthält. Mit der vorliegenden eBroschüre von André Elsing erhalten mit Übergabeverträgen befasste Notare und Mitarbeiter eine prägnante, inhaltlich fokussierte und übersichtliche Arbeitshilfe zur Gestaltung der gängigen Varianten eines Übergabevertrags. Detaillierte Muster und praxisnahe Erläuterungen sorgen dafür, dass das Entwurfs- und Beurkundungsverfahren reibungslos verläuft und Nachbesserungen sowie Erledigungen von Beanstandungen des Grundbuchamts vermieden werden.

Seit dem 1.1.2024 existiert für Gesellschaften bürgerlichen Rechts ein eigenes Register: das Gesellschaftsregister. Erledigungen der Gesellschaftsregisteranmeldungen für die rechtsfähigen Gesellschaften gehören nun zu den alltäglichen notariellen Tätigkeiten. So sind Sie für die neuen Registeranmeldungen gewappnet! In unserer eBroschüre werden die Registeranmeldungen anhand zahlreicher Muster (u.a. Neuanmeldungen, Statuswechsel, Eintritt eines Gesellschafters, Auflösung der Gesellschaft) genau erläutert. Die Muster stehen zum Download bereit, sodass sie direkt individuell angepasst werden können. Diese eBroschüre stellt alle wichtigen Neuheiten und Veränderungen, die für Notare und ihre Mitarbeiter in der notariellen Praxis besonders bedeutsam sind, dar. Eine eBroschüre für die Praxis von einem erfahrenen Fachmann Mit André Elsing hat sich ein erfahrener Fachmann dieses wichtigen Themas angenommen. Er ist Bürovorsteher eines großen Notariats und verfügt über langjährige Berufserfahrung. Seine Fachkompetenz hat er als Autor in notarrechtlichen Fachzeitschriften, als Leiter von Seminaren und Vortragsveranstaltungen sowie als Herausgeber des Infobriefs notarbüro unter Beweis gestellt.

Die GmbH ist DIE Unternehmensform des Mittelstandes. Ein „Massengeschäft", das im Falle der Familien-GmbH allerdings so seine Tücken hat, denn es gilt mit vielen Bällen zu jonglieren: Wie sehen Wünsche und tatsächliche wirtschaftliche Gegebenheit der Mandanten aus? Wie lässt sich das Familienvermögen auch für nachfolgende Generationen schützen? Wie kann eine sukzessive und kontrollierte Übertragung noch zu Lebzeiten erfolgen? Wie können „unliebsame" Dritte ausgeschlossen werden? Wie lassen sich zivilrechtliche und steuerliche Aspekte in Einklang bringen? Fragen, auf die die neuen „NotarFormulare Familien-GmbH" umfassende, praxistaugliche und bestens aufbereitete Antworten geben. Mit dem neuen Band der bewährten Reihe erhalten Sie alle Werkzeuge für die rechtsichere Gestaltung einer Familien-GmbH. Das Formular- und Musterbuch liefert Ihnen nützliche Erläuterungen zu allen wichtigen Themen der Familien-GmbH. Der Aufbau sowie alle Klausel-Formulierungen sind ausschließlich auf die „Familien-GmbH" fokussiert. Hinzu kommen Gestaltungsmuster und Hinweise, die Ihnen eine effektive Bearbeitung Ihrer Fälle ermöglichen. Erläutert werden u.a. folgende Aspekte: Die Gründung einer Familien-GmbH inklusive Checkliste Übertragungsvorgänge unter Beteiligung Minderjähriger Rechtsfragen angrenzender Rechtsgebiete, u.a. steuerliche Vorteile Nachfolgeklauseln für GmbHs Erbrechtliche Gestaltungsvorschläge Die „NotarFormulare Familien-GmbH" sind eine praxis- und abwicklungsorientierte Arbeitshilfe, ausgearbeitet von Praktikern für Praktiker. Das Werk verschafft Ihnen einen schnellen Überblick, sodass Sie die Interessen Ihrer Mandanten zielgenau erfassen und umsetzen können.

Zum 01.01.2024 ist das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, in Kraft getreten. Durch das MoPeG wird das Personengesellschaftsrecht grundlegend reformiert und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der grundlegenden Reform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), z.B. Rechtsfähigkeit der GbR oder Umwandlungsfähigkeit der GbR. Aber auch das Personengesellschaftsrecht insgesamt also auch die oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft  sind von der Reform umfasst. Bisher gab es kein Register für die GbR; folglich sind die GbR und ihre Gesellschafter in keinem Register erfasst. Dies ändert sich durch das MoPeG zum 01.01.2024 durch die Einrichtung des Gesellschaftsregisters, in welches sich eine GbR freiwillig eintragen lassen kann, in bestimmten Fällen allerdings auch eintragen lassen muss. Alle diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Arbeit im Notariat und müssen daher verinnerlicht und in der Praxis angewandt werden. In dieser eBroschüre stellt Bernd Bös die Änderungen, welche das MoPeG mit sich bringt dar, z.B.: Darstellung rechtsfähige (Außen-)Gesellschaft vs. nicht rechtsfähige (Innen-)Gesellschaft; freiwillige Registrierung der GbR ins neue Gesellschaftsregister; Statuswechsel von GbR, oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft; Öffnung der oHG und KG für Freie Berufe (unter Berücksichtigung des Berufsrechts) Zwang zur vorherigen Eintragung einer GbR im Gesellschaftsregister und anschließender Eintragung im Grundbuch, Handelsregister und in der GmbH-Gesellschafterliste und Darstellung der bestehenden Ausnahmen; Folgen der Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister. Abgerundet wird die eBroschüre durch Hinweise für die Praxis und über 20 Muster bzw. Formulierungsbeispiele (z.B. Statuswechsel eGbR in GmbH & Co.KG; Erstanmeldung GmbH & Co.KG, Erstanmeldung einer GbR; Grundbuchberichtigung; Ein- & Ausscheiden von Gesellschaftern; Auflösung einer GmbH & Co. KG durch Ausscheiden eines von zwei Gesellschaftern). Aus dem Inhalt: Teil A: Überblick über die Neuerungen und Klarstellungen bei GbR, oHG und KG Teil B: Einzelheiten zu den Personengesellschaften, insb. zur rechtsfähigen GbR Teil C: Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft Teil D: Neuerungen und Klarstellungen bei Vereinen