Die Familienstiftung in der Notarpraxis - eBroschüre (PDF)

Dieses Werk gibt einen umfassenden Überblick zu wichtigen Themen des Rechts der gemeinnützigen Stiftungen in der Notar- und Anwaltspraxis. Betrachtet werden u.a. das Stiftungszivilrecht, Registerfragen, Merkmale der rechtsfähigen Stiftung, Tätigkeitsformen, die Errichtung und Anerkennung einer selbständigen Stiftung, die Zustiftung sowie die Ersatzformen der Stiftung (Stiftungsverein, Stiftungskapitalgesellschaft). Beleuchtet werden dabei insbesondere die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts, welches am 1.7.2023 in Kraft getreten ist und das Stiftungsregistergesetz (Inkrafttreten des Stiftungsregisters zum 1.1.2026). Ein umfassender Überblick über die steuerrechtlichen Aspekte und Gesamtmuster für die selbstständige und unselbständige gemeinnützige Stiftung runden das Werk ab. Dieses Werk richtet sich dabei gleichermaßen an Notare und Anwälte und ist eine Bereicherung für die tägliche Praxis. Der Autor Dr. Hans-Frieder Krauß behandelt u.a. folgende Themen: Warum Stiftung? Selbstständige oder Treuhandstiftung? Überblick zum neuen Stiftungszivilrecht Registerfragen Merkmale der rechtsfähigen Stiftung Tätigkeitsformen Errichtung und Anerkennung einer selbständigen Stiftung Zustiftung Ersatzformen der Stiftung: Stiftungsverein, Stiftungskapitalgesellschaft Steuerrecht I: Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit Steuerrecht II: Begünstigung der gemeinnützigen Stiftung Steuerrecht III: Begünstigung des Stifters / Spenders Steuerrecht IV: Behandlung der Destinatäre Gesamtmuster für unselbständige gemeinnützige Stiftungen Gesamtmuster für selbständige gemeinnützige Stiftungen 　

Auseinandersetzungen vor Gerichten über die Geschäfts- und Testierfähigkeit, insbesondere bei (Vorsorge-)Vollmachten und letztwilligen Verfügungen, nehmen zu. Ebenso die Zahl der Lebensjahre, in denen Menschen neben anderen Krankheiten insbesondere unter einer dementiellen Entwicklung leiden. Folge des Untergangs von Nervenzellen des Gehirns sind der Verlust des geistigen Leistungsvermögens und der Alltagskompetenzen. Typische Symptome, wie Erinnerungslücken, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, Wiederholungen etc. stellen gleichzeitig „normale" alterstypische Erscheinungen dar. Insofern fällt die Abgrenzung zwischen beiden „Lebenswirklichkeiten", den altersbedingten Erscheinungen und der Krankheit, bereits Familienangehörigen nicht leicht. Erst recht gilt dies bei notariellen Beurkundungen im Hinblick auf die erforderliche Geschäfts- und Testierfähigkeit. Zur Errichtung einer rechtswirksamen Urkunde, die den Willen der Beteiligten richtig wiedergibt, soll der Notar deren Willen erforschen. Es geht dabei um die Ermittlung des wahren Willens der eventuell ungewandten Beteiligten und damit auch um deren Schutz vor einer „Benachteiligung". Für Verfügungen von Todes wegen, bei denen häufig im Nachhinein Streitigkeiten über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers entstehen, ist die ergänzende Bestimmung des § 28 BeurkG zu beachten. Bei Verfügungen von Todes wegen hat er immer Wahrnehmungen über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers zu treffen und ggf. seine Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit in der Niederschrift anzugeben. Hier setzen die Autoren, Notar a.D. Prof. Dr. Herbert Grziwotz und Assistenzarzt Marc Grziwotz, an, stellen die medizinischen Verfahren dar (z.B. MoCA-Test, MMST, DemTect) und erläutern die Auswirkungen des diagnostischen Befundes sowie der psychopathologischen Feststelllungen auf die notarielle Praxis. Aus dem Inhalt: A. Die gesetzliche Regelung I. Alter und Erkrankung des Gehirns II. Schutz durch das notarielle Verfahren B. Verfahren der notariellen Prüfung der Geschäfts- und Testierfreiheit I. Prüfungsschritte II. Die einzelnen Verfahren und ihre Aussagekraft C. Auswirkungen des diagnostischen Befundes und der psychopathologischen Feststellungen auf die notarielle Praxis I. Neurologische Diagnose als Testergebnis? II. Psychopathologischer Befund III. Folgerungen für die notarielle Praxis D. Zusammenfassung 　

Zum 01.01.2024 ist das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, in Kraft getreten. Durch das MoPeG wird das Personengesellschaftsrecht grundlegend reformiert und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der grundlegenden Reform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), z.B. Rechtsfähigkeit der GbR oder Umwandlungsfähigkeit der GbR. Aber auch das Personengesellschaftsrecht insgesamt also auch die oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft  sind von der Reform umfasst. Bisher gab es kein Register für die GbR; folglich sind die GbR und ihre Gesellschafter in keinem Register erfasst. Dies ändert sich durch das MoPeG zum 01.01.2024 durch die Einrichtung des Gesellschaftsregisters, in welches sich eine GbR freiwillig eintragen lassen kann, in bestimmten Fällen allerdings auch eintragen lassen muss. Alle diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Arbeit im Notariat und müssen daher verinnerlicht und in der Praxis angewandt werden. In dieser eBroschüre stellt Bernd Bös die Änderungen, welche das MoPeG mit sich bringt dar, z.B.: Darstellung rechtsfähige (Außen-)Gesellschaft vs. nicht rechtsfähige (Innen-)Gesellschaft; freiwillige Registrierung der GbR ins neue Gesellschaftsregister; Statuswechsel von GbR, oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft; Öffnung der oHG und KG für Freie Berufe (unter Berücksichtigung des Berufsrechts) Zwang zur vorherigen Eintragung einer GbR im Gesellschaftsregister und anschließender Eintragung im Grundbuch, Handelsregister und in der GmbH-Gesellschafterliste und Darstellung der bestehenden Ausnahmen; Folgen der Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister. Abgerundet wird die eBroschüre durch Hinweise für die Praxis und über 20 Muster bzw. Formulierungsbeispiele (z.B. Statuswechsel eGbR in GmbH & Co.KG; Erstanmeldung GmbH & Co.KG, Erstanmeldung einer GbR; Grundbuchberichtigung; Ein- & Ausscheiden von Gesellschaftern; Auflösung einer GmbH & Co. KG durch Ausscheiden eines von zwei Gesellschaftern). Aus dem Inhalt: Teil A: Überblick über die Neuerungen und Klarstellungen bei GbR, oHG und KG Teil B: Einzelheiten zu den Personengesellschaften, insb. zur rechtsfähigen GbR Teil C: Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft Teil D: Neuerungen und Klarstellungen bei Vereinen

Die Abläufe im Notariat werden digitaler und verändern sich stetig: Ende Dezember 2025 ist das neue Gesetz zur Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung in Kraft getreten. Dieses Gesetz ermöglicht es Amtsträgern, Niederschriften und Vermerkurkunden wahlweise in Papierform oder digital zu erstellen. Mit der Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung wird ein bedeutender Schritt in Richtung Digitalisierung und Effizienzsteigerung im notariellen Bereich gemacht. Diese eBroschüre gibt Ihnen einen umfassenden Überblick über die anstehenden Änderungen im BGB, BNotO, BeurkG und NotAktVV und erläutert die Auswirkungen und Möglichkeiten des Gesetzes im notariellen Arbeitsalltag. In dieser eBroschüre stellt der Autor Andreas Panz die Auswirkungen und Möglichkeiten der elektronischen Präsenzbeurkundung umfassend und verständlich vor, u.a.: Beschleunigung von Arbeitsprozessen, medienbruchfreie Weiterverarbeitung der im Beurkundungsverfahren errichteten Dokumente, Ausweitung der Möglichkeiten zur Errichtung elektronischer Dokumente zum Zwecke der Beurkundung durch Notarinnen und Notare sowie auch durch andere Urkundsstellen, Aufnahme elektronischer Niederschriften zur Beurkundung von Willenserklärungen in Gegenwart der Urkundsperson, Errichtung elektronischer Dokumente anstelle von papierförmigen Urkunden für sonstige Beurkundungen. Aus dem Inhalt: 　　　　　　　　　　　　　 A. Einführung: Was ist eine notarielle Beurkundung? 　　　　　　　　　　　　　 B. Ziele des Gesetzentwurfs zur elektronischen Präsenzbeurkundung 　　　　　　　　　　　　　 C. Funktionsweise der elektronischen Beurkundung 　　　　　　　　　　　　　 D. Vorteile der elektronischen Beurkundung 　　　　　　　　　　　　　 E. Sicherheitsvorkehrungen und Datenschutz 　　　　　　　　　　　　　 F. Rechtliche Rahmenbedingungen 　　　　　　　　　　　　　 G. Technische Infrastruktur für die elektronische Beurkundung 　　　　　　　　　　　　　 H. Fallstudien und Anwendungsbeispiele 　　　　　　　　　　　　　 I. Zukünftige Entwicklungen und Herausforderungen 　　　　　　　　　　　　　 J. Anhang

Bebaute Immobilien werden für 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU verantwortlich gemacht, weshalb der Immobilienbereich besonders im Fokus klima- und naturschutzrechtlicher Überlegungen und Strategien steht. Entsprechend gestaltet zeigt sich das regulatorische Umfeld auf internationaler und nationaler, aber auch auf kommunaler Ebene, geprägt u.a. von der „EU- Mission Klimaneutralität", der Dekarbonisierung der Immobilienwirtschaft, den Climate City Contracts (Klimastadtverträge), den Sustainable Development Goals (Nachhaltigkeitsziele) oder der Taxonomie- Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, mit der Wirtschaftstätigkeiten nachhaltig strukturiert werden sollen. Bis 2030 müssen Wohngebäude mindestens die Energieeffizienzklasse E vorweisen und selbst im Grundgesetz ist von der „Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" die Rede. Eine vertiefte Beschäftigung mit klimaschutzrelevanten Sachverhalten im Immobilienrecht ist daher für Sie als Berater notwendig. Die eBroschüre bietet Ihnen einen grundlegenden Überblick über die Thematik. Es werden klimaschutzrelevante Sachverhalte im Immobilienrecht aufgezeigt, um den Erfordernissen der Notar- und Grundbuchpraxis sowie der Immobilienwirtschaft gerecht zu werden. Gegenstand dieser eBroschüre ist, inwiefern sich der Klima- und Naturschutz auf Dienstbarkeiten, Reallasten, Erbbaurechte, Wohnungs- und Teileigentum, auf gesetzliche Vorkaufsrechte und auf das Grundbuch- und Grundakteneinsichtsrecht auswirkt. Mit dieser eBroschüre soll ein neues Rechtsgebiet, das „Immobilienklimaschutzrecht", begründet werden, angelehnt an die Felder des Immobilienwirtschaftsrechts und des Immobiliensteuerrechts. Aus dem Inhalt: A. Einleitung B. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten im Immobilienklimaschutzrecht C. Reallasten im Immobilienklimaschutzrecht D. Erbbaurechte im Immobilienklimaschutzrecht E. Wohnungs- und Teileigentum im Immobilienklimaschutzrecht F. Gesetzliche Vorkaufsrechte im Immobilienklimaschutzrecht G. Immobilienklimaschutzrecht und neues Grundbucheinsichtsrecht nach § 43a GBV 　 Neben zahlreichen detaillierten Mustern finden Sie auch grundbuchrechtliche Eintragungsbeispiele in der eBroschüre.