Die gemeinnützige Stiftung in der Notarpraxis - eBroschüre (PDF)

Zum 01.01.2024 ist das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, in Kraft getreten. Durch das MoPeG wird das Personengesellschaftsrecht grundlegend reformiert und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der grundlegenden Reform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), z.B. Rechtsfähigkeit der GbR oder Umwandlungsfähigkeit der GbR. Aber auch das Personengesellschaftsrecht insgesamt also auch die oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft  sind von der Reform umfasst. Bisher gab es kein Register für die GbR; folglich sind die GbR und ihre Gesellschafter in keinem Register erfasst. Dies ändert sich durch das MoPeG zum 01.01.2024 durch die Einrichtung des Gesellschaftsregisters, in welches sich eine GbR freiwillig eintragen lassen kann, in bestimmten Fällen allerdings auch eintragen lassen muss. Alle diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Arbeit im Notariat und müssen daher verinnerlicht und in der Praxis angewandt werden. In dieser eBroschüre stellt Bernd Bös die Änderungen, welche das MoPeG mit sich bringt dar, z.B.: Darstellung rechtsfähige (Außen-)Gesellschaft vs. nicht rechtsfähige (Innen-)Gesellschaft; freiwillige Registrierung der GbR ins neue Gesellschaftsregister; Statuswechsel von GbR, oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft; Öffnung der oHG und KG für Freie Berufe (unter Berücksichtigung des Berufsrechts) Zwang zur vorherigen Eintragung einer GbR im Gesellschaftsregister und anschließender Eintragung im Grundbuch, Handelsregister und in der GmbH-Gesellschafterliste und Darstellung der bestehenden Ausnahmen; Folgen der Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister. Abgerundet wird die eBroschüre durch Hinweise für die Praxis und über 20 Muster bzw. Formulierungsbeispiele (z.B. Statuswechsel eGbR in GmbH & Co.KG; Erstanmeldung GmbH & Co.KG, Erstanmeldung einer GbR; Grundbuchberichtigung; Ein- & Ausscheiden von Gesellschaftern; Auflösung einer GmbH & Co. KG durch Ausscheiden eines von zwei Gesellschaftern). Aus dem Inhalt: Teil A: Überblick über die Neuerungen und Klarstellungen bei GbR, oHG und KG Teil B: Einzelheiten zu den Personengesellschaften, insb. zur rechtsfähigen GbR Teil C: Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft Teil D: Neuerungen und Klarstellungen bei Vereinen

Entdecken Sie die neue eBroschüre zur Familienstiftung in der Notarpraxis präzise, umfassend und praxisnah. Unsere neue eBroschüre für Notare bietet Ihnen eine detaillierte und praxisorientierte Darstellung aller relevanten Themen, die für einen umfassenden Überblick zur Familienstiftung von Bedeutung sind. Der Autor behandelt u.a. folgende Themen: Vergleich, Stärken und Schwächen der Gestaltungsalternativen (selbständige / Treuhandstiftung, Stiftung & Co KG, Stiftungs-GmbH, unternehmensverbundene Stiftung / Familienstiftung i.e.S., gemeinnützige Stiftung mit Drittelprivileg) Errichtung, Ausstattung und Verwaltung einer Familienstiftung unter Lebenden und von Todes wegen Besteuerung der Vermögensausstattung und des Betriebs der nicht gemeinnützigen Stiftung, sowie der Destinatäre (Körperschaft-, Gewerbe-, Einkommens- und Erbschaftsteuer einschließlich Erbersatzsteuer) Muster für Stiftungsgeschäfte und "Satzungen" selbständiger und unselbständiger Familienstiftungen unter Lebenden und von Todes wegen runden das Werk ab.　 Dieses Werk richtet sich dabei gleichermaßen an Notare und Anwälte und ist eine Bereicherung (Handreichung) für die tägliche Praxis.  

In der notariellen Praxis muss er immer wieder bewältigt werden: der Übergabevertrag. Sowohl die Vorbereitung, Besprechung und Entwurfsgestaltung als auch die Beurkundung und der Grundbuchvollzug eines Übergabevertrags sind für Notare und ihre Mitarbeiter äußerst anspruchsvoll, daher sind im Vorfeld des Verfahrens stets zahlreiche Fragen zu klären, u.a.: Wie kann der Wille der Beteiligten am besten sondiert werden? Liegt der aktuelle Grundbuchinhalt vor? Können zur Beratung vorhandene Löschungspapiere für Grundpfandrechte vorlegt werden? Werden noch Darlehen bedient? Auf welche Summe belaufen sich die restlichen Valuten? Ist eine Kettenschenkung zur Nutzung der erbschaftsteuerlichen Freibeträge denkbar? Wie gilt es den Übergeber abzusichern? Wie hoch sind die Notargebühren? Darüber hinaus erlangt eine gute Einschätzung des Verkehrswerts der Immobilie dann besondere Bedeutung, wenn die Nutzung schenkungssteuerrechtlicher Freibeträge in Betracht kommt. Grundsätzlich ist die zusätzliche Beratung durch einen Steuerberater sinnvoll. Wer einen Übergabevertrag entwirft, benötigt folglich ein fundiertes Grundmuster, das die verschiedenen Varianten für sämtliche Rechte (z.B. Nießbrauchrecht, Wohnrechte, Wohnungsrechte, Rückforderungsrechte, Vormerkungen), die den Übergeber absichern sollen, enthält. Mit der vorliegenden eBroschüre von André Elsing erhalten mit Übergabeverträgen befasste Notare und Mitarbeiter eine prägnante, inhaltlich fokussierte und übersichtliche Arbeitshilfe zur Gestaltung der gängigen Varianten eines Übergabevertrags. Detaillierte Muster und praxisnahe Erläuterungen sorgen dafür, dass das Entwurfs- und Beurkundungsverfahren reibungslos verläuft und Nachbesserungen sowie Erledigungen von Beanstandungen des Grundbuchamts vermieden werden.

Bebaute Immobilien werden für 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU verantwortlich gemacht, weshalb der Immobilienbereich besonders im Fokus klima- und naturschutzrechtlicher Überlegungen und Strategien steht. Entsprechend gestaltet zeigt sich das regulatorische Umfeld auf internationaler und nationaler, aber auch auf kommunaler Ebene, geprägt u.a. von der „EU- Mission Klimaneutralität", der Dekarbonisierung der Immobilienwirtschaft, den Climate City Contracts (Klimastadtverträge), den Sustainable Development Goals (Nachhaltigkeitsziele) oder der Taxonomie- Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, mit der Wirtschaftstätigkeiten nachhaltig strukturiert werden sollen. Bis 2030 müssen Wohngebäude mindestens die Energieeffizienzklasse E vorweisen und selbst im Grundgesetz ist von der „Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" die Rede. Eine vertiefte Beschäftigung mit klimaschutzrelevanten Sachverhalten im Immobilienrecht ist daher für Sie als Berater notwendig. Die eBroschüre bietet Ihnen einen grundlegenden Überblick über die Thematik. Es werden klimaschutzrelevante Sachverhalte im Immobilienrecht aufgezeigt, um den Erfordernissen der Notar- und Grundbuchpraxis sowie der Immobilienwirtschaft gerecht zu werden. Gegenstand dieser eBroschüre ist, inwiefern sich der Klima- und Naturschutz auf Dienstbarkeiten, Reallasten, Erbbaurechte, Wohnungs- und Teileigentum, auf gesetzliche Vorkaufsrechte und auf das Grundbuch- und Grundakteneinsichtsrecht auswirkt. Mit dieser eBroschüre soll ein neues Rechtsgebiet, das „Immobilienklimaschutzrecht", begründet werden, angelehnt an die Felder des Immobilienwirtschaftsrechts und des Immobiliensteuerrechts. Aus dem Inhalt: A. Einleitung B. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten im Immobilienklimaschutzrecht C. Reallasten im Immobilienklimaschutzrecht D. Erbbaurechte im Immobilienklimaschutzrecht E. Wohnungs- und Teileigentum im Immobilienklimaschutzrecht F. Gesetzliche Vorkaufsrechte im Immobilienklimaschutzrecht G. Immobilienklimaschutzrecht und neues Grundbucheinsichtsrecht nach § 43a GBV 　 Neben zahlreichen detaillierten Mustern finden Sie auch grundbuchrechtliche Eintragungsbeispiele in der eBroschüre.

Kennen Sie diese Datenschutzfallen im Notariat? Das Thema „Datenschutz im Notariat" sollte eigentlich keine besondere Herausforderung sein. Denn schließlich sind Sie als Notar per definitionem Geheimnisträger Ihre Mandanten vertrauen Ihnen persönliche Details an, die bei Ihnen in guten Händen sind. Also alles ganz unproblematisch? Leider weit gefehlt! Denn Datenschutz und Geheimnisschutz sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe, und die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) steckt voller Fallstricke, über die man leicht stolpern kann. Aber dank des „Praxishandbuchs Datenschutz im Notariat" können Sie alle Stolperfallen der DS-GVO spielend entschärfen. Jetzt mehr erfahren! 　 Vermeiden Sie unbeabsichtigte Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung Als Träger eines vom Staat verliehenen öffentlichen Amts konnten Notare bisher bei Verstößen gegen den Datenschutz nicht sanktioniert werden. Mit der NotAktVV hat sich das grundlegend geändert: Datenschutz ist nun echte Amtspflicht. Damit wird die Einhaltung des Datenschutzes im Rahmen der Amtsprüfung Ihrer Notarstelle zwingend kontrolliert. Befindet sich in Ihrem Wartezimmer eine Netzwerkbuchse? Steht Ihr Drucker an einer öffentlich zugänglichen Stelle? Ist Ihr Serverraum unverschlossen? Landen nicht mehr benötigte Dokumente im Papiermüll? Jedes „Ja" auf eine dieser Fragen bedeutet, dass Sie gegen die DS-GVO und damit gegen Berufsrecht verstoßen haben. Sie sehen also, wie wichtig es ist, die tägliche Praxis mit den Bestimmungen der DS-GVO abzugleichen und gegebenenfalls anzupassen. 　 Dieses Praxishandbuch darf in keinem Notariat fehlen! Die Einhaltung des Datenschutzes ist für Sie als Notar und selbstverständlich für JEDEN Ihrer Mitarbeiter von größter Bedeutung. Verstöße sind nicht nur teuer, sondern werfen auch ein schlechtes Licht auf Ihre Kanzlei. Denn Ihre Klienten erwarten, dass ihre Daten bei Ihnen zu 100% sicher sind. Das neue „Praxishandbuch Datenschutz im Notariat" unterstützt Sie ab sofort dabei diesen Ansprüchen gerecht zu werden. Alles, was Sie wissen müssen, finden Sie in diesen elf Kapiteln: Einführung in den Datenschutz Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Rechte des von einer Datenverarbeitung Betroffenen Informationspflichten im Rahmen der Datenverarbeitung Dokumentationspflichten Auftragsverarbeitung (Art. 28 DS-GVO) Datenschutzbeauftragter Definition des Datenschutzvorfalls Besonderheiten im Anwaltsnotariat Technische und organisatorische Maßnahmen Anhang: Musterverarbeitungsverzeichnisse der BNotK Dieser einzigartige Ratgeber liefert Ihnen nicht nur die Erklärung der rechtlichen Grundlagen, sondern macht zusätzlich konkrete Vorschläge, wie Sie die datenschutzrechtlichen Probleme vermeiden können. Dabei ist das Werk auf die künftigen Vorgaben der BNotK ausgerichtet. U. a. folgende Aktualisierungen bzw. neue Themen sind in die Neuauflage eingearbeitet worden: Datenschutz & KI-Compliance Einbindung von notariellen Dienstleistern in den Arbeitsalltag Datenverarbeitung in Cloudlösungen/Auslagerung der Daten Notfallplan bei einer Datenschutzverletzung Garantierte Qualität dank eines erfahrenen Autorenteams Herausgeber Dr. Christian Flache engagiert sich neben seiner Tätigkeit als Notar in der Fort- und Weiterbildung im Bereich Datenschutz und hat zu diesem Thema schon diverse Fachbeiträge veröffentlicht. Für das „Praxishandbuch Datenschutz im Notariat hat er ein erfahrenes Team aus Notaren und Rechtsanwälten, die zum Teil auch als Datenschutzbeauftragte tätig sind, aber auch Mitarbeiter der Gesellschaft für notariellen Datenschutz (GNotDS) um sich geschart. So wird jeder Aspekt dieser wichtigen Thematik in der nötigen Tiefe und mit dem notwendigen Blick der Praxis behandelt, damit Sie unnötige Fehler vermeiden.