Die gemeinnützige Stiftung in der Notarpraxis - eBroschüre (PDF)

In der notariellen Praxis muss er immer wieder bewältigt werden: der Übergabevertrag. Sowohl die Vorbereitung, Besprechung und Entwurfsgestaltung als auch die Beurkundung und der Grundbuchvollzug eines Übergabevertrags sind für Notare und ihre Mitarbeiter äußerst anspruchsvoll, daher sind im Vorfeld des Verfahrens stets zahlreiche Fragen zu klären, u.a.: Wie kann der Wille der Beteiligten am besten sondiert werden? Liegt der aktuelle Grundbuchinhalt vor? Können zur Beratung vorhandene Löschungspapiere für Grundpfandrechte vorlegt werden? Werden noch Darlehen bedient? Auf welche Summe belaufen sich die restlichen Valuten? Ist eine Kettenschenkung zur Nutzung der erbschaftsteuerlichen Freibeträge denkbar? Wie gilt es den Übergeber abzusichern? Wie hoch sind die Notargebühren? Darüber hinaus erlangt eine gute Einschätzung des Verkehrswerts der Immobilie dann besondere Bedeutung, wenn die Nutzung schenkungssteuerrechtlicher Freibeträge in Betracht kommt. Grundsätzlich ist die zusätzliche Beratung durch einen Steuerberater sinnvoll. Wer einen Übergabevertrag entwirft, benötigt folglich ein fundiertes Grundmuster, das die verschiedenen Varianten für sämtliche Rechte (z.B. Nießbrauchrecht, Wohnrechte, Wohnungsrechte, Rückforderungsrechte, Vormerkungen), die den Übergeber absichern sollen, enthält. Mit der vorliegenden eBroschüre von André Elsing erhalten mit Übergabeverträgen befasste Notare und Mitarbeiter eine prägnante, inhaltlich fokussierte und übersichtliche Arbeitshilfe zur Gestaltung der gängigen Varianten eines Übergabevertrags. Detaillierte Muster und praxisnahe Erläuterungen sorgen dafür, dass das Entwurfs- und Beurkundungsverfahren reibungslos verläuft und Nachbesserungen sowie Erledigungen von Beanstandungen des Grundbuchamts vermieden werden.

Entdecken Sie die neue eBroschüre zur Familienstiftung in der Notarpraxis präzise, umfassend und praxisnah. Unsere neue eBroschüre für Notare bietet Ihnen eine detaillierte und praxisorientierte Darstellung aller relevanten Themen, die für einen umfassenden Überblick zur Familienstiftung von Bedeutung sind. Der Autor behandelt u.a. folgende Themen: Vergleich, Stärken und Schwächen der Gestaltungsalternativen (selbständige / Treuhandstiftung, Stiftung & Co KG, Stiftungs-GmbH, unternehmensverbundene Stiftung / Familienstiftung i.e.S., gemeinnützige Stiftung mit Drittelprivileg) Errichtung, Ausstattung und Verwaltung einer Familienstiftung unter Lebenden und von Todes wegen Besteuerung der Vermögensausstattung und des Betriebs der nicht gemeinnützigen Stiftung, sowie der Destinatäre (Körperschaft-, Gewerbe-, Einkommens- und Erbschaftsteuer einschließlich Erbersatzsteuer) Muster für Stiftungsgeschäfte und "Satzungen" selbständiger und unselbständiger Familienstiftungen unter Lebenden und von Todes wegen runden das Werk ab.　 Dieses Werk richtet sich dabei gleichermaßen an Notare und Anwälte und ist eine Bereicherung (Handreichung) für die tägliche Praxis.  

Zum 01.01.2024 ist das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, in Kraft getreten. Durch das MoPeG wird das Personengesellschaftsrecht grundlegend reformiert und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der grundlegenden Reform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), z.B. Rechtsfähigkeit der GbR oder Umwandlungsfähigkeit der GbR. Aber auch das Personengesellschaftsrecht insgesamt also auch die oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft  sind von der Reform umfasst. Bisher gab es kein Register für die GbR; folglich sind die GbR und ihre Gesellschafter in keinem Register erfasst. Dies ändert sich durch das MoPeG zum 01.01.2024 durch die Einrichtung des Gesellschaftsregisters, in welches sich eine GbR freiwillig eintragen lassen kann, in bestimmten Fällen allerdings auch eintragen lassen muss. Alle diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Arbeit im Notariat und müssen daher verinnerlicht und in der Praxis angewandt werden. In dieser eBroschüre stellt Bernd Bös die Änderungen, welche das MoPeG mit sich bringt dar, z.B.: Darstellung rechtsfähige (Außen-)Gesellschaft vs. nicht rechtsfähige (Innen-)Gesellschaft; freiwillige Registrierung der GbR ins neue Gesellschaftsregister; Statuswechsel von GbR, oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft; Öffnung der oHG und KG für Freie Berufe (unter Berücksichtigung des Berufsrechts) Zwang zur vorherigen Eintragung einer GbR im Gesellschaftsregister und anschließender Eintragung im Grundbuch, Handelsregister und in der GmbH-Gesellschafterliste und Darstellung der bestehenden Ausnahmen; Folgen der Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister. Abgerundet wird die eBroschüre durch Hinweise für die Praxis und über 20 Muster bzw. Formulierungsbeispiele (z.B. Statuswechsel eGbR in GmbH & Co.KG; Erstanmeldung GmbH & Co.KG, Erstanmeldung einer GbR; Grundbuchberichtigung; Ein- & Ausscheiden von Gesellschaftern; Auflösung einer GmbH & Co. KG durch Ausscheiden eines von zwei Gesellschaftern). Aus dem Inhalt: Teil A: Überblick über die Neuerungen und Klarstellungen bei GbR, oHG und KG Teil B: Einzelheiten zu den Personengesellschaften, insb. zur rechtsfähigen GbR Teil C: Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft Teil D: Neuerungen und Klarstellungen bei Vereinen

Bebaute Immobilien werden für 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU verantwortlich gemacht, weshalb der Immobilienbereich besonders im Fokus klima- und naturschutzrechtlicher Überlegungen und Strategien steht. Entsprechend gestaltet zeigt sich das regulatorische Umfeld auf internationaler und nationaler, aber auch auf kommunaler Ebene, geprägt u.a. von der „EU- Mission Klimaneutralität", der Dekarbonisierung der Immobilienwirtschaft, den Climate City Contracts (Klimastadtverträge), den Sustainable Development Goals (Nachhaltigkeitsziele) oder der Taxonomie- Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, mit der Wirtschaftstätigkeiten nachhaltig strukturiert werden sollen. Bis 2030 müssen Wohngebäude mindestens die Energieeffizienzklasse E vorweisen und selbst im Grundgesetz ist von der „Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" die Rede. Eine vertiefte Beschäftigung mit klimaschutzrelevanten Sachverhalten im Immobilienrecht ist daher für Sie als Berater notwendig. Die eBroschüre bietet Ihnen einen grundlegenden Überblick über die Thematik. Es werden klimaschutzrelevante Sachverhalte im Immobilienrecht aufgezeigt, um den Erfordernissen der Notar- und Grundbuchpraxis sowie der Immobilienwirtschaft gerecht zu werden. Gegenstand dieser eBroschüre ist, inwiefern sich der Klima- und Naturschutz auf Dienstbarkeiten, Reallasten, Erbbaurechte, Wohnungs- und Teileigentum, auf gesetzliche Vorkaufsrechte und auf das Grundbuch- und Grundakteneinsichtsrecht auswirkt. Mit dieser eBroschüre soll ein neues Rechtsgebiet, das „Immobilienklimaschutzrecht", begründet werden, angelehnt an die Felder des Immobilienwirtschaftsrechts und des Immobiliensteuerrechts. Aus dem Inhalt: A. Einleitung B. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten im Immobilienklimaschutzrecht C. Reallasten im Immobilienklimaschutzrecht D. Erbbaurechte im Immobilienklimaschutzrecht E. Wohnungs- und Teileigentum im Immobilienklimaschutzrecht F. Gesetzliche Vorkaufsrechte im Immobilienklimaschutzrecht G. Immobilienklimaschutzrecht und neues Grundbucheinsichtsrecht nach § 43a GBV 　 Neben zahlreichen detaillierten Mustern finden Sie auch grundbuchrechtliche Eintragungsbeispiele in der eBroschüre.

Das Grundbuch lesen und verstehen zu können zählt zu den absoluten Grundlagen im Notaralltag. In jedem Notariat werden täglich das Grundbuch eingesehen, der (wesentliche) Grundbuchinhalt in Entwurfsmuster übertragen und Vollzugsmitteilungen auf ihre Richtigkeit hin überprüft. Das Grundbuch ist (neben dem Handelsregister) Dreh- und Angelpunkt der meisten Notarurkunden, sodass jeder Mitarbeiter im Notariat gleich in welcher Funktion zwangsläufig mit dem Grundbuch in Berührung kommt. Das Werk ist so konzipiert, dass es jedem Mitarbeiter entsprechend seiner Qualifikationsstufe das nötige Rüstzeug im Umgang mit dem Grundbuch vermittelt: Es führt vom Einfachen zum Schweren, vom Allgemeinen zum Konkreten und vom Praxisbezogenen zum Theoretischen. So erklärt der Erste Teil grundlegende Begriffe wie Grundstück und Flurstück, beschreibt plastisch das Zusammenspiel von Grundbuchamt und Vermessungsamt und stellt darüber hinaus die verschiedenen Grundbuchrechercheformen dar. Die ersten beiden Abschnitte im Zweiten Teil dienen der erläuternden Beschreibung des Grundbuchs und seines Inhalts. Es werden die einzelnen Abteilungen (mit konkreten Beispielen) dargestellt und es wird jede Spalte in den einzelnen Abteilungen erklärt. Dies dient einem ersten Überblick über das Grundbuch. Die beiden folgenden Abschnitte dienen dazu, den zuvor abstrakt beschriebenen Inhalt der Abteilungen II und III mit „Leben zu füllen". Die in der Notarpraxis häufig vorkommenden Belastungen und Vermerke in diesen Abteilungen werden zusammenfassend dargestellt und kurz erläutert. Die drei letzten Abschnitte beinhalten den dogmatischen Unterbau zum Vorangegangen und runden damit das Thema „Grundbuchrecht" in theoretischer Hinsicht ab. Es werden die verschiedenen rechtlichen Funktionen des Grundbuchs erläutert und darüber hinaus die rechtliche Dogmatik des Eigentumserwerbs sowie des Erwerbs dinglicher Rechte behandelt. Ferner werden die Grundzüge des Grundbuchverfahrens dargestellt samt einem kleinen Ausflug in das Kostenrecht des Grundbuchverfahrens. Insbesondere die letzten drei Abschnitte setzen ein Arbeiten am Gesetzestext (welcher jeweils auszugsweise abgedruckt ist) voraus und richten sich daher vor allem an (angehende) Notarfachangestellte bzw. Prüflinge. Der Dritte Teil dient vorrangig der Prüfungsvorbereitung. Die bereits am Ende der einzelnen Abschnitte abgedruckten Fragen sind hier zusammenfassend samt ausführlicher Lösung abgedruckt. Die zahlreichen Anlagen dieser 3., aktualisierten Auflage, welche fiktive Beispiele von einzelnen Grundbuchauszügen, Vollzugsmitteilungen und Veränderungsnachweisen beinhalten, dienen der besonderen Praxisnähe.